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Frank Lehmann
03. Februar 2017

Anmerkung zu einem Artikel der LR vom 03.02.2017

Im Zeitungsartikel der Lausitzer Rundschau vom 03.02.2017 wird ein eingereichter Beschluss der Fraktionen Herzberg Zählt und Die LINKE von Kulturamtsleiterin Karin Jage  erwähnt. "Die Abgeordneten haben den Beschluss gefasst, dass die Stadt das Haus vom Kreis erwerben soll. Nun müssen sie auch sagen, was damit passiert" - http://www.lr-online.de/regionen/elbe-elster/herzberg/Abgeordnete-sollen-Vorschlaege-machen;art1056,5822368,5822368

Wir müssen dringend darauf hinweisen, dass diese Aussage nicht der Tatsache entspricht. In der SVV vom 28.04.2016 wurde im Tagesordnungspunkt 5 beschlossen, dass im Rahmen der Machbarkeitsstudie soziale Infrastruktur - Gesamtstädtisches Konzept - die präsentierte Variante 1 umgesetzt werden soll. In diesem Rahmen wurde die Stadtverwaltung beauftragt in Verhandlungen zum Erwerb von Haus 2 zu treten. Ohne einen Kaufpreis kann schließlich auch kein Erwerb beschlossen werden. Zudem hat der Bürgermeister den Beschluss beanstandet. Im Protokoll zur SVV vom 20.04.2016 ist dies nachzulesen. Wir hatten von dieser SVV ebenfalls berichtet. - http://www.herzbergzaehlt.de/index.php/neuigkeiten/svv/39-von-verpassten-chancen-und-gescheiterten-tauschgeschaeften

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