In der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es eine mehr als umfangreiche Diskussion zu einer auch aus unserer Fraktion eingereichten Beschlussvorlage, welche vor der Abstimmung aber noch einmal vom Inhalt geändert wurde. An dieser Stelle möchte ich noch einmal über die Hintergründe dieser Beschlussvorlage berichten.
Im letzten Monat wurde den Abgeordneten eine „Machbarkeitsstudie soziale Infrastruktur in der Stadt Herzberg (Elster)“ vorgelegt. Diese Studie lieferte Ergebnisse über den Zustand unserer Kindertagesstätten sowie eine grobe Schätzung des Sanierungsbedarfs. Dass in Einrichtungen ein zum Teil großer Sanierungsbedarf bestand war allen bekannt, aber nun lagen mal Fakten auf dem Tisch. Teil der Studie waren auch die Betrachtung von Haus 1 und Haus 2 für die Nutzung als Kita. Laut der Studio waren sowohl Haus 1 als auch Haus 2 für eine Nutzung als Kindertagesstätte geeignet.
Grundlegend würden wir für einen Standortwechsel der aktuellen Kitas keinen Grund sehen, aber beim Blick auf den Vergleich der Sanierungskosten der einzelnen Gebäude viel z.B. unschwer auf, dass in den groben Schätzungen eine Sanierung des Hauses 2 weniger als halb so teuer war als die Sanierung der Kita Märchenland. Dazu ist für eine Sanierung des Hauses 2 die Beantragung von Fördermitteln möglich. Aus diesem Grund führten wir zunächst intern eine lange Diskussion, ob auf Grundlage der Studio eine Nutzung von Haus 2 als zukünftiger Ersatzstandort für die Kita Märchenland in Betracht gezogen werden sollte, zumal bereits bekannt war, dass der Betreiber der Kita Märchenland diese Lösung nicht favorisierte. In der Fraktion kamen wir zu keiner einstimmigen Meinung, aber per einfacher Mehrheit entschieden wir uns dennoch für die Einreichung der Beschlussvorlage zusammen mit der Fraktion „Die Linken“. Gerade mit dem Ausblick, dass die Stadt Herzberg auch in naher Zukunft nur über bescheidene finanzielle Mittel verfügen wird, lohnt es sich die Nutzung von Haus 2 als Kindertagesstätte in Betracht zu ziehen. In meinen Augen ist mit dem Beschluss noch kein endgültiger Erwerb des Hauses 2 beschlossen, sondern die Verwaltung soll zunächst einmal mögliche Übernahmekonditionen verhandeln. Nur wenn die späteren Gesamtkonditionen für Erwerb, Sanierung und Nutzung von Haus 2 als Kindertagesstätte deutlich unter den Kosten für eine Erneuerung der Kita Märchenland liegen, macht dieser Weg schließlich Sinn.
Frank Lehmann