Nachdem auf der Stadtverordnetenversammlung keine weiteren Informationen zur Kegelbahnsanierung seitens des Bürgermeister erfolgten, möchten wir hierzu Stellung nehmen.
Eine große Chance zur Sanierung der Herzberger Kegelbahn wurde vertan. Mit dem LEADER-Förderprogramm war eine 75%-ige Förderung des Projektes möglich. Gescheitert ist es letztlich an einer Verweigerung der Stadtverwaltung den notwendigen Eigenanteil aufzubringen. Antragsteller für das Projekt wäre der städtische Sportverein VfB Herzberg 68 gewesen. Der Verein hatte alle Hausaufgaben erledigt, konnte aber aus eigener Kraft den notwendigen Eigenanteil von 125.000€ nicht stemmen. Grundsätzlich war die Stadtverwaltung bereit, das 500.000€-Projekt zu unterstützen und die Übernahme des notwendigen Eigenanteils zu übernehmen. Auf eine schriftliche Zusicherung wartete der Verein allerdings vergeblich.
Der Zuschlag für Projekte der LEADER-Förderung erfolgt in mehreren zeitlichen Stufen und letzte Gelegenheit für die Antragstellung war der November 2016. Beim Herzberger Sportverein waren die Verantwortlichen dennoch zuversichtlich, dass der zeitliche Rahmen für den Antrag gehalten werden kann, auch wenn man zuvor mehrfach vertröstet wurde. Schließlich war sogar im Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur, Sport und Naherholung sowie Soziales vom 12.09.2016 eine Bestätigung dafür zu lesen: „Herr Oecknigk bestätigt, dass die Eigenmittel im Haushaltsplan noch von Frau Lehmann als Umbau- und Erweiterungsmaßnahme angemeldet wurden.“
Im Hauptausschuss am 14.11.2016 informierte der Bürgermeister mit einem lapidaren Satz, dass der Übernahme der erforderlichen Eigenmittel aufgrund eines nicht genehmigten Haushalts für 2016 zum aktuellen Zeitpunkt nicht bestätigt werden kann.
Diese Entscheidung wirft viele Fragen auf. Dass der nicht genehmigte Haushalt 2016 als Begründung hierfür herhalten soll, obwohl sich frühestens im Jahr 2017 finanzielle Verpflichtungen aus dem Antrag ergeben hätten, spricht nicht unbedingt für diese Begründung. Eine Zusage für 2017 unter Vorbehalt eines beschlossenen Haushaltes für 2017 hätte gereicht, um zunächst einen vollständigen Antrag für die LEADER-Förderung einzureichen. Selbst dann hätte es sich bei dem Projekt lediglich um eine reine Bewerbung gehandelt.
Wenn man dann auch noch am 23.11.2016 in der lokalen Presse liest, dass unser Bürgermeister bei einer Versammlung des CDU-Ortsverbandes sagt: „Selbstverständlich haben sich alle für die schnelle Sanierung der Kegelbahn ausgesprochen und die Forderung zur Finanzsicherung der geplanten Arbeiten an der Anlage in der Badstraße aufgemacht“, dann ist dies keine Ironie, sondern grenzt schon an Schizophrenie.
Natürlich muss man sich als Abgeordneter auch selbst hinterfragen, da es rückwirkend betrachtend ein Fehler war, sich auf Aussagen zu verlassen statt Beschlüsse anzustreben. Unsere Fraktion hatte deshalb überlegt zur Stadtverordnetenversammlung vom 24.11.2016 geplant, die Kegelbahnsanierung durch eine Tischvorlage zur Diskussion und Abstimmung zu stellen. Wir haben darauf verzichtet, da der Landessportbund die Kegelbahn Herzberg bereits am Dienstag, 22.11.2016 von der Prioritätenliste gestrichen hat. Grund für die Streichung war die öffentliche Aussage des Herzberger Bürgermeisters, die Stadt könne sich nicht an der Sanierung der Kegelbahn beteiligen. Damit war die große Chance, eine Förderung von 375.000€ für unsere Stadt zu erhalten, endgültig vertan.
Es ist für uns in keiner Weise nachvollziehbar, warum die lang erwartete und auch mehrfach durch den Bürgermeister zugesicherte Beschlussvorlage so plötzlich zurückgezogen wurde. Andere Ausgabenpositionen für große und unterstützungswürdige Sportveranstaltungen in diesem Jahr waren immerhin auch nicht von einem nicht genehmigten Haushalt 2016 betroffen.
Großer Verlierer sind aktuell auf jeden Fall die Herzberger Kegler, die nicht wissen wie und vor allem wo sie in der kommenden Saison in den Spielbetrieb gehen sollen. (lf/vc)