Kommentar zur Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2018

Die wichtigsten Punkte der letzten Donnerstag stattgefundenen Versammlung:
- einstimmiger Beschluss zum Neubau der Kita Spatzennest
- einstimmiger Beschluss, dass die entsprechenden städtischen Eigenmittel bewilligt werden, wenn die Stadt Herzberg über einen Fördertopf des Bundes 90% der Kosten für die Schwimmbadsanierung erhält

Alles in allem ein deutliches Signal, dass etwas bewegt werden kann, wenn alle an einem Strang ziehen.

Wir sind auf einem guten Weg, auch wenn der Rucksack, den uns Altbürgermeister Oecknigk hinterlassen hat, nicht gerade ein Leichtgewicht ist und über Jahre wahrscheinlich nicht abgelegt werden kann. Beispielhaft sei hier die Verschleppung der Jahresabschlüsse seit 2010 zu nennen. Es deutet sich an, dass in deren Folge die Stadt Herzberg, also letztlich wir alle, einen sehr hohen Betrag für die Teilentschuldung des HWAZ (Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband) an Potsdam zurückzahlen muss. In Anbetracht dieser Tatsache, muss man sich die Frage stellen, ob die fehlenden Jahresabschlüsse nicht sogar ein Kalkül des Altbürgermeisters waren, um seine Verantwortung als Verwaltungschef auf seine(n) Nachfolger abzuwälzen. Es sei hier noch einmal darauf hingewiesen, dass Herr Oecknigk über die Mehrheit seiner CDU auch in der Stadtverordnetenversammlung über Jahre hinweg direkten Zugriff auf die „demokratischen“ Entscheidungen der Kreisstadt hatte.

Aber auch dieses Handicap werden wir schaffen. Wenn Herzberg zählt!